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aionkinahre
13 août 2013

Apple iPad Mini - Bezeichnung Aion Gold nicht schutzenswert,

Apple iPad Mini - Bezeichnung  Aion Gold nicht schutzenswert, auch iPad in Gefahr? Das United States Patent and Trademark Office (USPTO) hat es abgelehnt, den Begriff iPad Mini als Markenzeichen einzutragen. Der Antrag von Apple wurde schon im Januar abgewiesen, doch erst jetzt wurde die Ablehnung bekannt. Als Begrundung schreibt das Patentamt, dass der Zusatz Mini nicht schutzenswert sei, da es sich um einen reine Beschreibung der kleineren Bauweise handelt.

Im Text der Ablehnung versteckt sich allerdings auch die bemerkenswerte Ansicht, dass der Begriff iPad selbst schon nicht wirklich schutzenswert sei, obwohl Apple dieses Markenzeichen langst hat schutzen lassen. Das USPTO schreibt, dass das i von iPad von der Allgemeinheit so aufgefasst werde, dass das Gerat mit dem Internet verbunden werden kann. Pad hingegen sei an sich nicht schutzenswert, da es eine reine Beschreibung fur einen Tablet-Rechner sei und auch von anderen Herstellern von Pad-Computern so verwendet werde: als Begriff fur handliche, mobile Computer.

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